Atlantis Kino Mannheim seit Februar geschlossen

[Cinetel]

https://www.wochenblatt-reporter.de/mannheim/c-lokales/atlantis-kino-mannheim-vorerst-geschlossen-betreiber-erklaeren-die-hintergruende_a720967

Bearbeitet vor 13 Stunden von Cinetel
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[TK-Chris]

Jaja, hier gallopiert der Amtsschimmel, wie so oft, in die völlig falsche Richtung. Es soll ja Brandschutzbeauftragte geben, die nachwievor meinen "Filme" im Kino können explodieren (und stehen bei der Begehung vor einer DCI Anlage)....

In Bayern ist es so, dass ein Betrieb 2 Jahre geschlossen sein muss (nicht insolvent) dass der Bestandsschutz verfällt. Bei einer Nutzungsänderung (durch an- oder umbau) siehts dann anders aus, hier muss neu bewertet werden.

 

Ich drücke den Kollegen die Daumen, dass sich dieses Problem bald erledigt, rate aber hier auf jeden Falls zu einem Fachanwalt für Bau- und Brandschutzrecht, egal wie "gut" die Zusammenarbeit mit der Stadt ist. 

[Dent-Jo]

vor einer Stunde schrieb TK-Chris:

egal wie "gut" die Zusammenarbeit mit der Stadt ist. 

Dem ist nichts hinzuzufügen. 

[stefan2]

NUr mal als hinweis. Es gibt in DE keinen Bestandsschutz im rechtlichen System.

Abgeleitet wird das idR aus Art 14 GG, Recht auf Eigentum und Erbfolge.

Das ist in sofern anwendbar für einen Bau, der zum Errichtungszeitpunkt den gesetzlichen Vorgaben entsprochen hat, und der vom Erbauer/ Erstkäufer und seiner direkten Erbolge weiter

betrieben und genutzt wird.

Für alle anderen Nutzer gilt das nicht, weil es keine gesetzliche Grundlage für den Bestandsschutz gibt.

Im Brandschutz gibt es überhaupt keinen Bestandsschutz, so einhellig diverse Urteile zur Sache.

Chris hat mit einer Sache Recht, in den Ländern gibt es ein Agreement, daß bei Schluißungen von 6 Monaten, eventuell bis 2 Jahren beim Vorliegen der entsprechenden, genehmigten Unterlagen von weiteren, neueren Auflagen abgesehen werden kann. Und in der Praxis abgesehen oft wird.

Sind diese Unterlagen nicht vorhanden, dann sieht es schlecht aus. Irgendeine "gute Zusammenarbeit" mit der Verwaltung oder Politik darf es eigentlich nicht geben, da es sich um sicherheitsrelevante Belange handelt.