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In Bezugnahme auf die Kritik meiner Forderung nach einem nationalen Kinolockdown kann ich heute etwas neues berichten.   Wir sind jetzt in einer Phase in der die Stimmung in der Bevölkerung

Hier muss ich widersprechen.   Kein Lockdown ist irgendwo sinnlos. Hätte D keinen Lockdown hätte wir das Niveau nicht bei 23k halten können, sondern wären jetzt bei 100k und überfüllten Inte

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"Das Worst Case Szenario für unsere Branche ist, wenn keine normalen Kinostarts mehr zustande kommen und die Streamingdienste das Geschäft übernehmen", sagte Flebbe. Man lebe derzeit von KfW-Mitteln und dem Kurzarbeitergeld. Der Unternehmer kritisierte allerdings das Corona-Paket der Bundesregierung. "Das ist für mich die größte Enttäuschung." Von den 25 Milliarden Euro seien nur 800 Millionen Euro abgerufen worden. "Da stehen mir die Haare zu Berge." Das Paket sei zu kompliziert und bürokratisch, die Hilfen kämen nicht an, das Ganze sei eher "wie Schikane".

https://www.n-tv.de/mediathek/audio/Kinos-sind-keine-Hotspots-article22088729.html

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Danke für die Gerichtsentscheidung.

Es ist erst die Entscheidung über den Antrag.

Merkwürdig finde ich die Argumentation mit den weltweiten Covid-Zahlen - was hat das mit dem Risikofaktor Kino zu tun?

Das erkennende Gericht ist wohl auch der Ansicht dass das Hygienekonzept des Kinos "....dabei nicht verhindern, dass sich Corona-Viren ausbreiten". wozu bitte machen wir dann ein Hygienekonzept??

Ich hoffe mal es gibt noch ein Hauptverfahren.

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Ja, sorry, nein kann ich nicht.😒 Hab kaum ein Wort verstanden und gehofft, jemand hier könne das. marktgerecht scheint immerhin was rausgelesen zu haben. Jedenfalls eine Mahnung für mich, es nicht am Gericht zu versuchen.

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vor einer Stunde schrieb marktgerecht:

Danke für die Gerichtsentscheidung.

Es ist erst die Entscheidung über den Antrag.

Merkwürdig finde ich die Argumentation mit den weltweiten Covid-Zahlen - was hat das mit dem Risikofaktor Kino zu tun?

 

 

Ich kenne die genauen zeitlichen Umstände da nicht. Der Beschluss datiert aber vom 17.6.2020. Lüneburg ist Niedersachsen, und dort durften die Kinos zum 22.6. wieder öffnen. Es ging um ein Verfahren der einstweiligen Gerichtsbarkeit, man sollte also davon ausgehen, dass der Antrag nicht allzu lange vor dem Datum dieses Beschlusses gestellt wurde.

 

Man würde aktuell vermutlich anders argumentieren und hätte möglicherweise mehr Chancen, aber aktuell gibt es ja keine coronabedingten Kinoschließungen. Es scheint ja sogar so, dass trotz ansteigender Infektionszahlen die Länder zunehmend geringere Abstände in den Kinos zu lassen. Also scheint sich die Ansicht durchzusetzen, dass von Kinos anders als früher befürchtet keine höhere Gefahr ausgeht.

 

Im Grunde ist die Begründung einfach zu übersetzen - Schutz der Gesellschaft geht vor dem Interesse des Kinobetreibers.

 

'Das aus ihrer wirtschaftlichen Betroffenheit herrührende Gewicht des Interesses der Antragstellerin an einer einstweiligen Außervollzugsetzung der voraussichtlich rechtmäßigen Regelung setzt sich vor diesem Hintergrund nicht gegen das öffentliche Interesse an einem ununterbrochenen weiteren Vollzug der Verordnung für die Dauer eines etwaigen Hauptsacheverfahrens durch. Denn ohne diesen würde sich die Gefahr der Ansteckung mit dem Virus, der erneuten Erkrankung vieler Personen, der Überlastung der gesundheitlichen Einrichtungen bei der Behandlung schwerwiegender Fälle und schlimmstenfalls des Todes von Menschen auch nach derzeitigen Erkenntnissen erheblich erhöhen.'

 

'...Überdies ist zu berücksichtigen, dass gemäß der Anlage 2 zum Plan der Niedersächsischen Landesregierung “Nach dem Lockdown – Neuer Alltag in Niedersachsen, Stufenplan” vom 4. Mai 2020, zuletzt aktualisiert am 5.6.2020 (veröffentlicht unter www.niedersachsen.de/Coronavirus/neuer-alltag-mit-dem-coronavirus-188010.html, Stand: 15.6.2020) ab dem 22. Juni 2020, also in wenigen Tagen, sämtliche kulturellen Veranstaltungen „Drinnen“ unter Restriktionen wieder zulässig sein sollen, eine Außervollzugsetzung somit wahrscheinlich nur einen sehr kurzen Zeitraum betreffen würde.'

Das aus ihrer wirtschaftlichen Betroffenheit herrührende Gewicht des Interesses der Antragstellerin an einer einstweiligen Außervollzugsetzung der voraussichtlich rechtmäßigen Regelung setzt sich vor diesem Hintergrund nicht gegen das öffentliche Interesse an einem ununterbrochenen weiteren Vollzug der Verordnung für die Dauer eines etwaigen Hauptsacheverfahrens durch. Denn ohne diesen würde sich die Gefahr der Ansteckung mit dem Virus, der erneuten Erkrankung vieler Personen, der Überlastung der gesundheitlichen Einrichtungen bei der Behandlung schwerwiegender Fälle und schlimmstenfalls des Todes von Menschen auch nach derzeitigen Erkenntnissen erheblich erhöhen'

Edited by carstenk (see edit history)
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Gerade eben schrieb carstenk:

.... Es scheint ja sogar so, dass trotz ansteigender Infektionszahlen die Länder zunehmend geringere Abstände in den Kinos zu lassen. Also scheint sich die Ansicht durchzusetzen, dass von Kinos anders als früher befürchtet keine höhere Gefahr ausgeht.


ich denke eher dass die Beschlüsse um geringere Abstände in Kinos noch aus Besprechungen aus den letzten Monaten her kommen. 
 

Das tatsächliche Infektionsgeschehen ist einfach schneller als die geplanten Lockerungen besprochen und umgesetzt werden können.

 

So kann es sein dass bspw Niedersachsen jetzt in den Genuss der ein Platz Anstandsregel kommt, aber ab nächster Woche so viele Landkreise über 50 pro 100K Infektionen liegen, dass die dann zu beschließenden Einschränkungen seitens Stadtverwaltung etc den Spielbetrieb wieder einschränken/unmöglich machen

 

Ist bei euch in Frechen eigentlich auch Maskenpflicht am Platz erforderlich? Oder seid ihr glücklicherweise unabhängig von Köln?

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Frechen ist Rhein-Erft-Kreis und lag gegenwärtig noch im Bereich 20. Steigt aber weiter und wird vermutlich kreisweit auch über kurz oder lang über die 35 gehen. Allerdings sind diese Beschlüsse ja lokal/kommunal. Da Frechen selbst noch vergleichsweise niedrig liegt, kommen wir möglicherweise drumherum. Die großen Zunahmen haben wir in einigen umliegenden Kommunen wie z.B. Bergheim. Eventuell sind die Maskenvorgaben in Köln auch dem Umstand geschuldet, dass in NRW ja bei sitzplatzgenauer Nachverfolgung auch ohne Mindestabstand gesetzt werden darf. Diese Option wird von vielen Kinos mit kleineren Sälen auch genutzt.

 

Wir setzen bei uns aber viel weiter - maximal 25% Auslastung, 1,50m Abstand. Mal sehen, wie lange uns das was nutzt.

Edited by carstenk (see edit history)
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vor 14 Minuten schrieb Stephan.Wein:

Ja, sorry, nein kann ich nicht.😒 Hab kaum ein Wort verstanden und gehofft, jemand hier könne das. marktgerecht scheint immerhin was rausgelesen zu haben. Jedenfalls eine Mahnung für mich, es nicht am Gericht zu versuchen.


Im Prinzip steht in dem Urteil folgendes:

 

Das Infektionsschutzgesetz ist vor allem in aktuell vorherrschender Situation vor die Interessen einzelner Unternehmungen zu stellen. Die Pandemie bedarf einer dringlichen, vorrangigen Maßnahmenumsetzung und kann in seiner Ausführung nur durch berechtigte Einschränkungen beklagt werden.

 

Somit wurde der Eilantrag eines Kinobetreibers aus Ermangelung an Erfolgschancen ohne Gerichtsverhandlung in erster Instanz abgelehnt.

 

1. Der in der Hauptsache gestellte Normenkontrollantrag bleibt voraussichtlich ohne Erfolg. Nach der derzeit nur gebotenen summarischen Prüfung spricht Überwiegendes dafür, dass die in § 1 Abs. 3 Nr. 3 Alternative 2 der Verordnung angeordnete Schließung von Kinos formell und materiell rechtmäßig ist.

1. Der in der Hauptsache gestellte Normenkontrollantrag bleibt voraussichtlich ohne Erfolg. Nach der derzeit nur gebotenen summarischen Prüfung spricht Überwiegendes dafür, dass die in § 1 Abs. 3 Nr. 3 Alternative 2 der Verordnung angeordnete Schließung von Kinos formell und materiell rechtmäßig ist.

 

Für mich auch logisch, denn der Staat stellt ja, auch wenn nicht für jeden befriedigend, Ersatzleistungen wie Überbrückungsgeld zur Verfügung. Damit ist eine Enteignung des Geschäftsbetriebs nicht gegeben, ausserdem überwiegt das gesellschaftliche Interesse Totenzahlen gering zu halten.

 

Das Infektionsschutzgesetz hat mehr Macht als so manchem klar sein dürfte, weil es nicht einzelne sondern Alle und die Folgen daraus betrachtet. Dagegen zu klagen erscheint mir zwecklos.

 

 

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vor 2 Stunden schrieb Stephan.Wein:

 

Im Übrigen ging das auch schon anders, wurde auch hier im Thread vor einigen Monaten schon thematisiert - ebenfalls Niedersachsen:

 

https://www.kostenlose-urteile.de/VG-Osnabrueck_3-B-4320_Zwei-Kinos-in-Osnabrueck-duerfen-vorlaeufig-oeffnen.news28837.htm

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vor 27 Minuten schrieb Jean:

Wir liegen noch bei 15, Tendenz genauso steigend.

 

zwei Wochen gebe ich Deutschland noch, dann sind die meisten Kreise über 50

 

 

 

Solange weiterhin soviel getestet wird und der Grenzwert nicht entsprechend angepasst wird oder mit weiteren Werten kombiniert (wie z.B. Bettenbelegung, % positiver Tests, R-Wert, etc.) betrachtet wird, werden so ziemlich alle Städte die Grenzen überschreiten. Solange wir allerdings so viele asymptomatische Fälle (eben ohne Erkrankung) finden, ist es aber eigentlich gar nicht so schlimm.

 

Einige Wissenschaftler empfehlen aber schon länger, dass man nicht nur stumpf die 50/100.000 Einwohner betrachten sollte. Denn dieser Grenzwert wurde zu einer Zeit festgelegt, als noch wenig getestet wurde und fast jeder Infizierte, der gefunden wurde das Gesundheitssystem belastete. Das ist jetzt nicht mehr gegeben. Also müsste er geändert werden oder weitere Werte betrachtet werden und erst wenn davon 2 oder 3 einen dann jeweils festzusetzenden Grenzwert überschreiten, müssen die Maßnahmen verschärft werden. Jetzt ist das doch alles sehr übertrieben.

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vor 5 Minuten schrieb KarlOtto:

 

Solange weiterhin soviel getestet wird und der Grenzwert nicht entsprechend angepasst wird oder mit weiteren Werten kombiniert (wie z.B. Bettenbelegung, % positiver Tests, R-Wert, etc.) betrachtet wird, werden so ziemlich alle ...verschärft werden. Jetzt ist das doch alles sehr übertrieben.


Ich verstehe deine Überlegungen aber so ist doch gerade dein letzter Satz ein Beispiel für die hier mehrfach angeprangerte fehlgeleitete Diskussionen. 
Du gibst damit gewissen Leuten Futter hier wieder Verschwörungstheoretisch und subjektiv zu argumentieren.

 

Ob du, ihr oder irgendwer die Zahl von 50 zu 100k übertrieben findet ist schlicht egal.

Es ist der momentan festgesetzte Grenzwert der Kino unmöglich macht, weil die Verwaltungen ab da viele weitreichende Einschränkungen beschließen.

 

Völlig egal ob das jemand übertrieben findet. Egal. Wurst, Unerheblich.

 

Ich im Übrigen finde die Maßnahmen nicht übertrieben und nehme Covid sehr ernst. Auch weil ich schwer Erkrankte in meinem persönlichem Umfeld hatte, vor allem aber weil ich mich informiere und erkenne dass wir hier vor etwas größerem stehen dass ihr offensichtlich noch gar nicht begriffen habt. Aber auch das ist egal und hat hier in der Diskussion nix zu suchen.

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vor 15 Minuten schrieb Jean:

 

...Völlig egal ob das jemand übertrieben findet (oder nicht). Egal. Wurst, Unerheblich...

 

 

Richtig, gebe dir recht. Aber Jammern hilft der Seele, irgendwo muss man den Frust doch ablassen, egal, ob für oder gegen !

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vor 26 Minuten schrieb Arni:

hihi

Sein neuer Hit.....VERARSCHT. Soll er doch mit Attila, Xavier etc,. auf eine Insel ziehen, aber vorher bitte seine Schulden begleichen. Schadensersatzklagen von RTL, Uncle Sam, Kaufland etc. Wie kann man bitte seine Karriere bzw.Existenz mit einem Twitter Post vernichten. Er war schon einmal Insolvent, ich glaube er checkt es nicht mehr und hat daraus nichts gelernt.

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vor einer Stunde schrieb kastlmeier:

Sein neuer Hit.....VERARSCHT. Soll er doch mit Attila, Xavier etc,. auf eine Insel ziehen, aber vorher bitte seine Schulden begleichen. Schadensersatzklagen von RTL, Uncle Sam, Kaufland etc. Wie kann man bitte seine Karriere bzw.Existenz mit einem Twitter Post vernichten. Er war schon einmal Insolvent, ich glaube er checkt es nicht mehr und hat daraus nichts gelernt.

Attila hat ihn ja hrngewaschen n nächte langen Teleonaten wie Wendlers Manager bei Pocher sagte. Der Manager sagte auch das Wendler geistig krank sei.

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vor einer Stunde schrieb kastlmeier:

Sein neuer Hit.....VERARSCHT. Soll er doch mit Attila, Xavier etc,. auf eine Insel ziehen, aber vorher bitte seine Schulden begleichen. Schadensersatzklagen von RTL, Uncle Sam, Kaufland etc. Wie kann man bitte seine Karriere bzw.Existenz mit einem Twitter Post vernichten. Er war schon einmal Insolvent, ich glaube er checkt es nicht mehr und hat daraus nichts gelernt.

Hildmann lässt sich ja von seinen Jüngern aushalten durch Spenden und Goldverkauf durch massiv überteuerte Preise, inzwischen ist die Sekte der Coronaleugner die drittreichste Glaubensgemeinschaft in Deutschland, wohl gemerkt nur auf die Vorturner bezogen.

 

Besonders dreist sind die 800,00 € die Füllmich für seine Sammelklage gegen Dr. Drosten  in den USA pro Kläger kassiert, Sammelklagen sind übrigens kostenlos in den USA, wissentlich das der Oberste Gerichtshof erst im Mai eindeutig feststellte das Sammelklagen durch nicht in den USA lebenden Personen gegen nicht in den USA lebende Personen nicht zulässig sind.

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Einige hier sind seit Jahren oder Jahrzehnten sowohl im Kino tätig als auch aktiv im politischen Bereich und möchten sich nicht bevormunden lassen.

 

Es geht um Sachverhalte, und nicht um skurrile Verschwoerer, die hier immer wieder thematisiert werden und ohne Bedeutung sind.

 

So hatte @tordub auf die Notwendigkeit gerichtlicher Erklärungen hingewiesen, und die ersten Urteile wurden hier bereits verlesen.

 

In der weiteren Erwägung (etwa von einstweiligen Anordnungen oder alle Anträgen vor dem Verwaltungsgericht) muss die tatsächliche Gefahrenlage exakt beschrieben werden. Einige Stichpunkte:

 

- Sterblichkeitsrate 2020 in Deutschland unter dem der Vorjahre (voraussichtlich 5000 weniger als in 2019):

 

https://de.statista.com/infografik/21523/anzahl-der-sterbefaelle-in-deutschland/

 

(Das bedeutet: es gibt keine Pandemie in Europa.)

 

- Kreuzimmunität verhindert Zweite Welle, und auch die differenzierte Durchseuchung der Jugend milderte bereits kommende Infektionen:

 

https://corona-transition.org/der-infektiologe-prof-pietro-vernazza-sieht-covid-19-im-bereich-einer

 

- Medikament gegen angeblich "alle" Corona-Arten entdeckt:

 

https://stm.sciencemag.org/content/12/557/eabc5332

 

- Masken-Pflicht nicht nur für Kinder schädlich und sinnlos:

 

https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/neurologin-margareta-griesz-brisson-kritisiert-maskenpflicht-kindern-und-jugendlichen-den-sauerstoff-zu-rauben-ist-kriminell-a3344105.html

 

Auch kann nicht angehen...

 

- Dass man keine Demonstrationen mehr besuchen darf, weil dort überraschend ein Nazi oder Attilla Hunnenkoenig aufkreuzt.

 

- Dass man generell nicht mehr zu Veranstaltungen gehen kann, weil man einem AfDler begegnen könnte (mittlerweile jeder sechste Wahlberechtigte wählt diese Partei) oder weil dort symptomfreie Virenträger anwesend sein könnten. (Für manche offenbar dasselbe).

 

- Dass man gefälligst zu Hause bleiben soll, wie ich heute wieder angepöbelt wurde, und die digitalen Medien zu nutzen habe. 

 

Wir brauchen also (anstelle von Internet posts) so viele Demonstration gegen die sinnlosen Maßnahmen wie möglich, dann brauchen wir uns auch weniger um Verschwörer und Nazis zu sorgen.

Gerade die Nichtteilnahme an den Demonstrationen führt zu einem Aufschwung einer braunen Bewegung, wie wir sie vor 100 Jahren beobachten konnten. 

Edited by cinerama (see edit history)
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vor einer Stunde schrieb cinerama:

- Sterblichkeitsrate 2020 in Deutschland unter dem der Vorjahre (voraussichtlich 5000 weniger als in 2019):

Und ich sehe eine leicht gestiegene Sterblichkeutsquote im März im Vergleich zu den letzten vier Jahren.

Diese wäre deutlich höher, wenn die Kontaktbeschränkungen nicht so früh erfolgt wären hierzulande.

Dafür reicht ein Blick nach Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien, USA, Brasilien, wo die Kontaktbeschränkungen und Hygieneverordnungen deutlich später umgesetzt wurden.

Dort gibt es teilweise eine deutliche Übersterblichkeit, die Corona zuzuschreiben ist.

Das steht übrigens auch in einem von den Links, die du in deinem Beitrag gesetzt hast.

Nicht gelesen?

 

Wir haben es meines Erachtens der zügigen Reaktion unserer Regierung zu verdanken, dass es hierzulande bislang nicht dazu gekommen ist.

Edited by mibere (see edit history)
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Es geht doch darum, die Menschen wieder ins Kino zu bekommen.

Das gelingt am besten mittels attraktiven Content. Doch der wird von Disney und auch anderen Verleiher aktuell vielfach dem Kino vorenthalten.

Dass die Infektionszahlen wieder stark steigen finde ich für die ganze Branche zunehmend besorgniserregend.

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